Frage 20

Eine Partei in Deutschland verfolgt das Ziel, eine Diktatur zu errichten. Sie ist dann …

Richtige Antwort

  1. tolerant.
  2. rechtsstaatlich orientiert.
  3. gesetzestreu.
  4. verfassungswidrig.Richtige Antwort

Wer die Diktatur will, ist verfassungswidrig

Eine Partei, die eine Diktatur errichten will, richtet sich gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung und ist damit verfassungswidrig. Artikel 21 des Grundgesetzes erlaubt in einem solchen Fall ein Parteiverbot. Darüber entscheidet allein das Bundesverfassungsgericht, nicht die Regierung und nicht der Bundestag. Auf diesem Weg verboten wurden bisher nur zwei Parteien, 1952 und 1956. Die anderen Antworten passen nicht: Tolerant, rechtsstaatlich orientiert oder gesetzestreu ist gerade das Gegenteil dessen, was eine solche Partei anstrebt.