Leben in Deutschland 2026
DERU

Frage 3

Deutschland ist ein Rechtsstaat. Was ist damit gemeint?

  1. Alle Einwohnerinnen/Einwohner und der Staat müssen sich an die Gesetze halten.
  2. Der Staat muss sich nicht an die Gesetze halten.
  3. Nur Deutsche müssen die Gesetze befolgen.
  4. Die Gerichte machen die Gesetze.

Im Rechtsstaat bindet das Gesetz auch den Staat

Rechtsstaat heißt: Nicht nur die Einwohnerinnen und Einwohner müssen sich an Gesetze halten, sondern auch der Staat selbst – Regierung, Behörden und Polizei. Jede staatliche Maßnahme braucht eine gesetzliche Grundlage und lässt sich vor Gericht überprüfen. Genau darin liegt der Unterschied zur Diktatur, in der die Macht über dem Recht steht. Die Gesetze gelten für alle Menschen im Land, nicht nur für deutsche Staatsangehörige. Und Gesetze machen nicht die Gerichte, sondern die Parlamente; Gerichte wenden sie an und prüfen, ob sie eingehalten werden.