Was ist in Deutschland die „5%-Hürde“?
Richtige Antwort
- Abstimmungsregelung im Bundestag für kleine Parteien
- Anwesenheitskontrolle im Bundestag für Abstimmungen
- Mindestanteil an Wählerstimmen, um ins Parlament zu kommenRichtige Antwort
- Anwesenheitskontrolle im Bundesrat für Abstimmungen
Mindestanteil für den Einzug ins Parlament
Die Fünfprozenthürde ist ein Mindestanteil an Wählerstimmen, den eine Partei braucht, um überhaupt ins Parlament einzuziehen. Sie wirkt also bei der Wahl und nicht später im Parlamentsbetrieb. Mit Abstimmungen im Bundestag hat sie nichts zu tun: Dort entscheidet die Mehrheit der anwesenden Abgeordneten, unabhängig von der Größe ihrer Partei. Eine Anwesenheitskontrolle gibt es weder im Bundestag noch im Bundesrat unter diesem Namen. Merkhilfe: Die Hürde steht vor dem Parlament, nicht darin.