Im Parlament steht der Begriff „Opposition“ für …
Richtige Antwort
- die regierenden Parteien.
- die Fraktion mit den meisten Abgeordneten.
- alle Parteien, die bei der letzten Wahl die 5%-Hürde erreichen konnten.
- alle Abgeordneten, die nicht zu der Regierungspartei/den Regierungsparteien gehören.Richtige Antwort
Opposition sind alle außerhalb der Regierung
Zur Opposition zählen alle Abgeordneten, die nicht die Regierung tragen. Ihre Aufgabe ist die Kontrolle: Sie stellt Anfragen, prüft den Haushalt, kann Untersuchungsausschüsse verlangen und bietet inhaltliche Alternativen an. Die Fraktion mit den meisten Abgeordneten stellt in aller Regel die Regierung und gehört damit gerade nicht zur Opposition. Die Fünfprozenthürde wiederum entscheidet nur darüber, wer überhaupt ins Parlament einzieht – sie sagt nichts darüber aus, ob eine Partei regiert oder opponiert.