Frage 243

Maik und Sybille wollen mit Freunden an ihrem deutschen Wohnort eine Demonstration auf der Straße abhalten. Was müssen sie vorher tun?

Richtige Antwort

  1. Sie müssen die Demonstration anmelden.Richtige Antwort
  2. Sie müssen nichts tun. Man darf in Deutschland jederzeit überall demonstrieren.
  3. Sie können gar nichts tun, denn Demonstrationen sind in Deutschland grundsätzlich verboten.
  4. Maik und Sybille müssen einen neuen Verein gründen, weil nur Vereine demonstrieren dürfen.

Eine Demonstration wird angemeldet

Versammlungen unter freiem Himmel müssen spätestens 48 Stunden vor der Bekanntgabe bei der zuständigen Behörde angemeldet werden. Angemeldet heißt nicht genehmigt: Die Versammlungsfreiheit steht in Artikel 8 des Grundgesetzes, und die Behörde darf nur unter engen Voraussetzungen Auflagen machen oder verbieten. Spontane Demonstrationen aus aktuellem Anlass sind sogar ohne Anmeldung zulässig. Verboten sind Demonstrationen keineswegs, und einen Verein muss dafür niemand gründen.