Wann ist die Meinungsfreiheit in Deutschland eingeschränkt?
Richtige Antwort
- bei der öffentlichen Verbreitung falscher Behauptungen über einzelne PersonenRichtige Antwort
- bei Meinungsäußerungen über die Bundesregierung
- bei Diskussionen über Religionen
- bei Kritik am Staat
Falsche Tatsachen über Personen sind tabu
Die Meinungsfreiheit endet dort, wo die Rechte anderer beginnen. Wer öffentlich falsche Tatsachenbehauptungen über eine bestimmte Person verbreitet, begeht üble Nachrede oder Verleumdung – beides ist strafbar. Entscheidend ist der Unterschied zwischen Meinung und Tatsache: Eine Meinung lässt sich nicht auf Wahrheit prüfen, eine Tatsachenbehauptung schon. Kritik an der Bundesregierung, Diskussionen über Religionen und Kritik am Staat sind dagegen ausdrücklich erlaubt und sogar erwünscht; sie gehören zum Kern einer freien Gesellschaft.